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Was kann man schützen?

PATENT

Ein Patent ist ein wirtschaftliches Gut, das der Erfinder besitzen, übertragen, verkaufen, vererben, verschenken, lizenzieren oder verpfänden kann. Es gibt dem Erfinder das Recht, andere von der kommerziellen Nutzung des Produkts oder des Prozesses auszuschließen.

Um eine Erfindung als Patent anmelden zu können, muss es sich um etwas technologisch Neues handeln, das auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht und gewerblich anwendbar sein. 

  • Neu bedeutet: Zum Zeitpunkt der Anmeldung darf die Erfindung noch nicht zugänglich gemacht worden sein.
  • Erfinderische Tätigkeit bedeutet: Es darf sich nicht ohne Weiteres aus dem Stand der Technik ergeben.

Von einer Anmeldung zum Patent ausgeschlossen sind bspw. mathematische Methoden, Entdeckungen, Geschäftsmethoden, Pflanzensorten oder Tierarten, oder ästhetische Formgebung.

Zu beachten ist, dass es bei der Patentanmeldung keine „Neuheitsschonfrist“ gibt: Wird eine Erfindung vor der Anmeldung zum Patent mündlich oder schriftlich veröffentlicht, macht dies die Erteilung eines Patents und damit den Schutz unmöglich.

Schutz im Ausland
Patente sind territoriale, also nationale Rechte und gelten nur in den Staaten, für die sie erteilt worden sind.

GEBRAUCHSMUSTER 

Ist bei einem Produkt die erfinderische Tätigkeit vergleichsweise gering, kann ein Gebrauchsmuster angemeldet werden. Hier gelten die gleichen Bedingungen wie für ein Patent, außer dass auch Programmlogiken geschützt werden können und eine Neuheitsschonfrist von 6 Monaten gilt. Wird also eine Erfindung veröffentlicht oder öffentlich verwendet, kann sie bis zu 6 Monate nach dieser Veröffentlichung noch zum Gebrauchsmuster angemeldet werden.

Schutz im Ausland
Gebrauchsmuster sind territoriale, also nationale Rechte und gelten nur in den Staaten, für die sie erteilt worden sind.

GESCHMACKSMUSTER 

Auf die äußere Erscheinungsform eines Gegenstands (Farbe, Design, Form) oder Teile davon kann der Musterschutz angewendet werden.

Für eine Anmeldung muss sie

  • neu sein,
  • eine Eigenart aufweisen (d.h. Ergebnis einer schöpferischen Geistestätigkeit, originär oder durch eine persönliche Note von anderen ähnlichen Erzeugnissen zu unterscheiden sein) und
  • nicht durch die technische Funktion bedingt sein.

Im Zuge der Anmeldung beim österreichischen Patentamt muss das Muster mit Hilfe einer Abbildung (Foto oder Zeichnung) oder eines Musterexemplars offen gelegt werden. Es wird für bestimmte Waren angemeldet, für deren Identifizierung die Klassifikation nach dem Abkommen von Locarno herangezogen wird.

Es gilt eine Neuheitsschonfrist von 12 Monaten, d.h. eine Anmeldung ist bis zu 12 Monate nach der Veröffentlichung oder öffentlichen Verwendung noch möglich (bei einer Anmeldung zum Patent gibt es keine Neuheitsschonfrist).

Schutz im Ausland
Für EU-Mitgliedsländer und künftige Beitrittsländer gibt es das so genannte Gemeinschaftsgeschmacksmuster.

In anderen Vertragsländern (derzeit 25) ist es durch die Einreichung einer Anmeldung beim Internationalen Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) mit Sitz in Genf auch möglich, Schutz zu erlangen.

MARKENSCHUTZ

Die Marke ist ein Unternehmenskennzeichen, das Waren und Dienstleistungen unterschiedlicher Erzeuger/Anbieter voneinander unterscheidet. Sie ermöglicht dem Konsumenten, zu erkennen, aus welcher Quelle das Angebotene stammt. Dem Unternehmen dient sie im geschäftlichen Verkehr als Abgrenzungsmittel gegenüber anderen und als unentbehrliches Marketingtool.

Durch ihre Registrierung lässt sie sich leichter gegen Nachahmende verteidigen, die unberechtigt an Ihrem Erfolg teilhaben wollen. Die Eintragung der Marke in das öffentliche Markenregister stellt ihre unkomplizierte Auffindbarkeit sicher und hilft mit, unbeabsichtigte Markeneingriffe zu vermeiden.

Es gibt unterschiedliche Markenformen -  Wortmarken, Bildmarken, kombinierte Wortbildmarken, dreidimensionale Marken, Farb- und Klangmarken.

URHEBERRECHT

Werke der Literatur, Musik, Kunst oder des Films
gelten automatisch mit  der Schaffung als geschützt und müssen nicht eingetragen werden. Das Urheberrecht ist das einzige geistige Schutzrecht, das weltweit anerkannt ist.


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