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Wie lange gilt der Schutz und wie hoch sind die Kosten?

Schutzdauer (national)

Kosten (national)

Patente

max. 20 Jahre ab Anmeldung, solange die Erneuerungsgebühren rechtzeitig entrichtet werden.

Um in dieser Zeit von einem Patent zu profitieren, ist die erfolgreiche Verwertung in Form von Lizenzverträgen und Kooperationen sehr wichtig.

Ca. 500 Euro, Jahresgebühren ab dem 6. Jahr, von 100 Euro bis 1.700 Euro im 20. (letzten) Jahr.*

Gebrauchsmuster

max. 10 Jahre ab Anmeldung

ca. 350 Euro, Jahresgebühren von 80 Euro im 2. Jahr bis 190 Euro im 10. (letzten) Jahr

Muster (Design)

max. 25 Jahre

Jahresgebühren von 70 Euro im dritten Jahr bis 750 Euro im letzten Jahr

Markenschutz

Unbegrenzter Schutz, muss aber alle 10 Jahre verlängert werden

Ca. 350 Euro,

Erneuerungsgebühr 500 Euro

Urheberrecht

Lebensdauer des Urhebers bzw. letzten Urhebers und 70 Jahre nach dessen Ableben

-

Zu beachten ist, dass bei den Kosten keine Anwaltsgebühren inkludiert sind.

* Zu beachten ist, dass bei den Kosten keine Nebenkosten inkludiert sind. Diese umfassen die Kosten für einen Patentanwalt, Amtsgebühren, Übersetzungskosten u.a.

Die Beiziehung eines Patentanwaltes ist ratsam, weil sie eine professionelle Ausführung der Patentschrift und Einbeziehung nationaler und internationaler Patentrechte garantiert. Diese Kosten können je nach Komplexität und Anzahl der Anmeldungen zwischen 3.000 bis 8.000 Euro betragen. Neben den Anwaltshonoraren stellen in den ersten Jahren der Patentierung auch erforderliche Übersetzungen für Anmeldungen in anderen Ländern einen relativ großen Kostenfaktor dar (70 bis 150 Euro je Seite, abhängig von Komplexität und Sprache). Später schlagen Amtsgebühren für die Aufrechterhaltung in den einzelnen Ländern immer mehr zu Buche (100 bis 500 Euro pro Anmeldung und Land).

(Es handelt sich hier um durchschnittliche Kosten für typische Patente. Sie können im Einzelfall erheblich abweichen, abhängig von Erfindungsgegenstand und anderen Umständen.)

Für den Schutz im Ausland siehe Österreichisches Patentamt und Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt.

 

 

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